Newsletter zu den Templiner Klausurtagungen
Die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus und der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. Berlin haben zum Teil gemeinsam vom 29. Februar bis 1. März und vom 1. bis 2. März 2008 ihre Jahresklausurtagungen in Templin/Brandenburg durchgeführt. Dieser Newsletter informiert in kurzen Stichworten zu den diskutierten Themen und verweist auf Links für weitere Informationen.
Strategien gegen Kinderarmut
Die Fraktionsklausur wurde von der Fraktionsvorsitzenden Carola Bluhm mit einer Bilanzeinschätzung und einem Ausblick eröffnet. (weiterlesen: Rede)
Die Linksfraktion beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit Strategien gegen Kinderarmut. Gegenstand der Diskussion waren eine Reihe von Analysen und Materialien aus den Reihen der Fraktion und Beiträge von Gästen der Klausur. (weiterlesen: Bericht)
Teilhabe für Alle: Berliner Sozialpass
Heidi Knake-Werner stellte ein Konzept für einen Sozialpass vor, der auf Transferleistungen angewiesenen Berlinerinnen und Berlinern einen unbürokratischen, diskriminierungsfreien erweiterten Zugang zu verschiedenen Leistungen ermöglichen soll. Damit wollen wir der zunehmenden sozialen Spaltung unserer Stadt entgegenwirken und Teilhabe für Alle in der Stadtgesellschaft sichern. (weiterlesen: Bericht und Konzept)
Beschluss »Jedem Kind die besten Chancen«
Die Fraktion beschloss einen 21-Punkte-Katalog von Maßnahmen, der an frühere Entscheidungen der rot-roten Koalition (beitragsfreies letztes Kita-Jahr, warmes Mittagessen in Ganztagsgrundschulen für monatlich 23 €, Grundschulen-Härtefallfonds, Starterpaket für SchulanfängerInnen aus benachteiligten Familien, Ausbau des Familienpasses, Vermeidung von Zwangsumzügen aufgrund Hartz IV, Sozialticket, 3-€-Kulturticket, Förderung existenzsichernder Arbeit) anknüpft. (weiterlesen: Beschluss)
Bilanz »Die neue Linke bauen«
Der Landesvorstand bilanzierte in seiner Klausur zunächst die Arbeit an der Umsetzung des Beschlusses »Herausforderungen annehmen – Die neue Linke bauen!« vom März 2007. Hierzu hatte er bereits im Oktober 2007 Handlungsfelder und Verantwortlichkeiten festgelegt. An der Beratung nahmen die SprecherInnen des Landesrats teil. (weiterlesen: Bericht)
Zum Stand der Referenzprojekte
Kurze Bilanzen zur Arbeit an den Referenzprojekten nahmen Fraktion und Landesvorstand in gemeinsamer Sitzung von Heidi Knake-Werner, Harald Wolf und Steffen Zillich entgegen. Dabei wurde deutlich, dass ein guter Zwischenstand erreicht ist, wir aber auch weiterhin viel Energie investieren müssen, um in den Feldern öffentlich-geförderte Beschäftigung, Gemeinschaftsschule und Sicherung und Sanierung der Daseinsvorsorge die Mühen der Ebene zu bewältigen. (weiterlesen: Bericht)
DIE LINKE nach den Winterwahlen 2008
Im Anschluss daran berieten beide Gremien die politische Situation für DIE LINKE nach den Wahlen in Hessen, Niedersachsen und Hamburg. Benjamin Hoff analysierte in seinem Vortrag das Wahlergebnis. Daraus ergeben sich auch die DIE LINKE. Berlin und die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus neue Aufgaben und Herausforderungen. (weiterlesen: Bericht)
Diskussion zur politischen Lage
Der Landesvorstand beschäftigte sich mit den Veränderungen, die die bundespolitische Gesamtkonstellation nach den Winterwahlen 2008 für den Landesverband und die Berliner politische Situation mit sich bringt. Dabei wurde auch die besondere Verantwortung der LINKEN in Berlin betont. Der Landesvorstand sucht den Erfahrungsaustausch und stellt sich selbstbewusst den bevorstehenden innerparteilichen Debatten. (weiterlesen: Bericht)
Arbeitsplanung 2008
Der Landesvorstand beschloss die Einberufung des Landesparteitages für den 26. April 2008 unter dem Titel »Gute Arbeit für Berlin«. Weitere Schwerpunkte der nächsten Monate sind die Kampagne für die Schließung des Flughafens Tempelhof, die langfristige Wahlvorbereitung und die Unterstützung der Wahlkämpfe unserer bayrischen und brandenburgischen Genossinnen und Genossen. (weiterlesen: Bericht)
Klaus Lederer, MdA
Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin