Senat muss legalen Umgang mit Bürger*innendaten gewährleisten. Gleich zweimal wurde am gestrigen Abend im Berliner Landesparlament an prominenter Stelle über den Umgang der Berliner Sicherheitsbehörden mit Daten der Bürgerinnen und Bürger diskutiert... Mehr

Das war das Thema einer Veranstaltung des Vereins all2gethernow, einem Zusammenschluss von unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren der Berliner Musikszene, die dazu mich und Vertreterinnen und Vertreter anderer Parteien aus dem Abgeordnetenhaus eingeladen hatten... Mehr

LINKE fordert Bundesratsinitiative und eigene Schritte Berlins:

Opfer des „Schandparagraphen“ endlich rehabilitieren und entschädigen, Homosexuellenverfolgung seit 1945 aufarbeiten und dokumentieren! Über 100.000 Ermittlungsverfahren, über 50.000 Verurteilungen – schwule Männer sind auch nach 1945 bis in die 1960er Jahre hinein von... Mehr

Warum hat Die LINKE.Berlin 2011 erneut die Wahlen zum Abgeordnetenhaus verloren – dafür interessierten sich jetzt unsere Genossinnen und Genossen im brandenburgischen Rathenow ... Mehr

VORAB-Protokoll Spontane Fragen zu Braun 5. Plenum, 8. Dezember 2011 Ramona Pop (GRÜNE): Mal sehen, ob es dazu auch einen Zettel gibt. – Ich frage den Regierenden Bürgermeister: Herr Wowereit! Sie haben die Richtlinienkompetenz... Mehr

Der alljährliche Trauermarsch zum Lichtermeer am Wittenberg-Platz ist ein berührendes Ereignis. Menschen denken gemeinsam an Angehörige, Freundinnen und Freunde, die sie durch die HIV-Infektion verloren haben. Auch wir waren heute wieder dabei... Mehr

Gestern haben SPD und CDU auf ihren Landesparteitagen der Koalitionsvereinbarung 2011-2016 zugestimmt. Was ist hier für Lesben und Schwule, Bi- und Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle zu erwarten? ... Mehr