Starke Stadt, soziale Metropole

Unsere diesjährige Fraktionsklausur führte uns wieder mal nach Brandenburg, genauer: nach Groß-Dölln bei Templin. An drei Tagen diskutierten wir Fragen sozialer Stadtpolitik.

Bereits am Freitag waren wir gemeinsam mit Gästen am Thema des sozial-ökologischen Umbaus in Berlin dran, unter anderem mit Stephan Schwarz, dem Berliner Handelskammerpräsidenten, dem Chef der Berliner Energieagentur, und Tilmann Heuser vom BUND Berlin. Die ehrgeizige Formulierung und Umsetzung von Klimaschutzzielen birgt immer auch eine soziale Herausforderung. Umweltschutz kostet Geld, und das trifft die Menschen je nach ihrer materiellen Lage sehr unterschiedlich.

Im Weiteren befassten wir uns mit Wohnungspolitik in Berlin. Trotz im Durchschnitt günstigen Mietniveaus hat Berlin ein Problem: Segregation findet statt, und günstigen Mieten stehen niedrige Einkommen gegenüber. Deshalb gibt es in manchen Mietsegmenten und über die Stadt verteilt durchaus erhebliche Wohnungsprobleme. Was unternommen werden kann, um dem eine Strategie sozialer Intervention entgegenzusetzen, diskutierten wir unter anderem mit dem Sozialwissenschaftler Dr. Andrej Holm, dem Rechtsanwalt Dr. Rainer Tietzsch und Reiner Wild vom Berliner Mieterverein.

Schließlich stellten Wirtschaftssenator Harald Wolf und ich ein Papier für eine Strategie zum offensiven Ausbau des öffentlichen Einflusses in zentralen Sektoren der Daseinsvorsorge zur Diskussion. Wir hatten eine sehr ernsthafte Debatte und ein beachtliches inhaltliches Pensum. In sehr konzentrierter Arbeit haben wir ein gutes Stück Arbeit weggetragen, um Ideen für eine soziale Stadtpolitik weiterzuentwickeln, neue aufzunehmen, Konzepte zu gestalten.

Fotos: Katina Schubert