16.05.2010
Bundesparteitag in Rostock
Am 15. und 16. Mai tagte in Rostock die 1. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE. Auf der Tagesordnung stand neben der Neuwahl des Parteivorstandes, der Bundesschiedskommission und der Bundesfinanzrevisionskommission die Debatte um die kommenden Aufgaben der Partei.
Es war auch die Zeit für eine Bilanz der ersten 3 Jahre seit Parteigründung und der fünf Jahre nach den Landtagswahlen in NRW im Jahre 2005, die den Beginn der Herausbildung der LINKEN in Deutschland markieren. DIE LINKE ist 2009 mit knapp 12 Prozent in den Deutschen Bundestag eingezogen und mittlerweile, nach den erfolgreichen Landtagswahlen in NRW 2010, in 13 Landtagen vertreten. Sie ist damit die erfolgreichste Parteineugründung in der Bundesrepublik Deutschland. Als Berliner Landesverband gratulieren wir allen neugewählten Genossinnen und Genossen, besonders den Berlinerinnen und Berlinern, so unserer Genossin Gesine Lötzsch zur Wahl als Parteivorsitzende mit den hervorragenden Ergebnis von 92,8 %, den Genossinnen Halina Wawzyniak und Katina Schubert und Ines Feierabend und den Genossen Harald Werner und Gerry Woop, die mit dem Votum des Berliner Landesvorstandes in den PV gewählt wurden.
In der Berliner Zeitung und im Streitgespräch mit Ulla Jelpke auch in der taz habe ich mich zu meinen Sichten auf Parteientwicklung und Programmentwurf geäußert. Nachlesbar sind diese Positionen hier: