Künasts »Jobwunder«
Grüne wollen nicht alles anders, aber manches schlechter machen
Zur Vorstellung der Berliner Jobperspektiven der Grünen erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:
Es dürfte wohl einmalig sein, dass eine Herausfordererin im Wahlkampf als Ziel ausgibt, schlechter sein zu wollen als die amtierende Regierung. Nur auf die durch Andere geschaffenen Grundlagen der Wirtschaftsentwicklung Berlins aufzusatteln, ist weder eine eigene Leistung noch besonders ambitioniert.
Die von Künast als Entwicklungsbranchen ausgerufenen Sektoren der Kreativ-, Umwelt-, Gesundheits- und Tourismuswirtschaft sind die von Wirtschaftssenator Harald Wolf seit Jahren identifizierten und speziell geförderten Wachstumsbranchen - mit inzwischen weit über dem Bundesdurchschnitt liegenden Zuwachsraten. Hier sind die Grundlagen gelegt, mit denen in den kommenden Jahren weit über 100.000 Arbeitsplätze entstehen werden. Entgegen Künasts wilder These zieht hier der Aufschwung nicht an Berlin vorbei, sondern er ist in vollem Gange. Die jüngsten Entwicklungen und Ansiedlungserfolge belegen das. Auch in der Gebäudewirtschaft wird der Trend anziehen, schon, weil die schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene mit ihrer für die Mieter nachteiligen jüngsten Gesetzgebung massive Investitionserforder-nisse vorgegeben hat.
Die eigentliche Herausforderung wird sein, dafür zu sorgen, dass der Aufschwung auch bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommt. Es muss darum gehen, existenzsichernde Arbeit zu guten Bedingungen zu schaffen, die Lohnangleichung zwischen Frauen und Männern voranzutreiben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Es muss darum gehen, in den Wachstumsfeldern auch Berufschancen für weniger Qualifizierte zu schaffen. Deshalb braucht es mehr Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Gerade im Sozial- und Gesundheitsbereich bestehen hier beträchtliche Ressourcen und Potenziale. Das ist die Aufgabe der Zukunft, der sich DIE LINKE stellen wird. Es ist gut, dass Berlin für hochqualifizierte Zuzüglerinnen und Zuzügler zunehmend attraktive Jobchancen bietet. Die Grünen vergessen aber, dass es in Berlin viele erwerbslose Menschen gibt, die Erwartungen an die Stadtpolitik formulieren.