Anlässlich des morgigen Welt-AIDS-Tages erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer:
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen ist in Berlin im vergangenen Jahr gesunken. Das ist ein Ergebnis der erfolgreichen Arbeit zahlreicher Initiativen und Projekte in unserer Stadt. Der Senat wird sich daran messen lassen müssen, ob er diese Entwicklung weiter befördert und den eingeschlagenen Weg des Umbaus der Präventions- und Versorgungslandschaft in Berlin weitergeht und konsequent die von HIV am meisten betroffenen Gruppen ins Zentrum der Anstrengungen rückt. Hier geht es um Neuansätze für Männer, die Sex mit Männern haben, drogengebrauchende Menschen und Migrantinnen und Migranten.
So ist Berlin mit der Frauen-Haftanstalt in Berlin-Lichtenberg Vorreiter beim Spritzentausch im Knast, es gilt dieses Angebot auf alle Haftanstalten auszuweiten. Berlin ist auch beispielgebend bei der Einbeziehung HIV-Positiver in die Entwicklung und Umsetzung neuer Programme bei Prävention und Versorgung. Dieses bundesweit einmalige Qualitätsmerkmal darf nicht verloren gehen. DIE LINKE wird weiter dafür streiten, die hohen Berliner Standards den Herausforderungen der kommenden Jahre anzupassen. Denn auch hier bedeutet Stillstand Rückschritt.
Auch der Kampf gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV bleibt eine wichtige Aufgabe. Beispiele, wie die jüngst in Berlin aufgrund einer HIV-Infektion ausgesprochene Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, machen deutlich, dass hier noch viel Arbeit vor uns liegt. Niemand darf aufgrund seiner HIV-Infektion ausgegrenzt oder benachteiligt werden! Der Welt-AIDS-Tag ist immer auch ein Tag des Engagements und der Erinnerung.
Gemeinsam mit vielen Menschen, die Freundinnen oder Freunde sowie Angehörige durch HIV verloren haben, nehmen wir heute Abend am Trauermarsch von der Berliner AIDS-Hilfe zum Wittenbergplatz teil. Dabei sind der Landesvorsitzende Klaus Lederer, der Landesgeschäftsführer Carsten Schatz und der Abgeordnete Hakan Tas. Morgen Abend werden die Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE.Queer gemeinsam mit der Bundesgeschäftsführerin Caren Lay und den Berliner Abgeordneten Katrin Lompscher und Hakan Tas auf dem Alexanderplatz sammeln und damit an der diesjährigen Spendenaktion der AIDS-Hilfen teilnehmen.