Linksfraktion im Abgeordnetenhaus auf Klausur
Die Abgeordnetenhausfraktion der Linkspartei.PDS Berlin beschäftigte sich an diesem Wochenende mit den Perspektiven der Stadtpolitik Berlins in den kommenden Monaten und Jahren.
Dabei sollten die Projekte der Linken für die gerade begonnene Legislaturperiode im Mittelpunkt stehen: Stärkung der Wirtschaftsstruktur Berlins, gleiche und gute Bildungschancen für Alle, Schaffung öffentlich-geförderter Beschäftigung, Sicherung der öffentlichen Leistungen und Infrastrukturen, Arbeit zur Schaffung sozialen Zusammenhalts und Integrationspolitik für Berlin. Die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm, der Wirtschaftssenator Harald Wolf und ich sind der Ansicht, dass sich diese Ziele in einer stadtpolitischen Strategie "nach Karlsruhe" zusammenfassen lassen, die nicht nur den Privilegierten dient und nützt, sondern für alle Berlinerinnen und Berliner von Vorteil ist. Deshalb haben wir ein Strategiepapier zur Diskussion vorgelegt, welches ich hier dokumentieren möchte.