Texte zur Privatisierung
Der Plan des Frits Bolkestein
Über einen europäischen Richtlinienentwurf und sein vorläufiges Ende... mehr
Das Kind im Brunnen
Vom Erbe bei den Berliner Wasserbetrieben. Beitrag zur Broschüre der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: Transparenz kommt an. Vom Umgang mit den öffentlichen Unternehmen des Landes Berlin, März 2005 ... mehr
Mit Klarheit und mehr Kontrolle
Berlin beginnt, in öffentlichen Unternehmen umzusteuern. Beitrag zur Broschüre der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin: Transparenz kommt an. Vom Umgang mit den öffentlichen Unternehmen des Landes Berlin, März 2005... mehr
Wie weiter in der »Hauptstadt von Korruption und Filz«?
Dieser Text entstand, als die damalige PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ihre Initiativen zur Veränderung der Berliner Mentalität im praktischen Umgang mit dem Berliner Sektor öffentlicher Unternehmen ins Gespräch brachte. ... mehr
Die »Entstaatlichung« kommunaler Dienstleistungen vor dem Hintergrund von Recht und Politik auf europäischer Ebene
Europäische Politik zur Veränderung des Regimes öffentlicher Dienstleistungen stand und steht in enger Wechselwirkung mit den mitgliedstaatlichen Strategien der Staatsmodernisierung und ökonomischen Umorganisation. ... mehr
Zu den Auswirkungen des EG-Vertragsrechts auf die wirtschaftliche Tätigkeit der Kommunen
Das alles bedeutet kein ausdrückliches Verbot zu staatlichem Wirtschaften. Staat und Kommunen dürfen weiterhin Unternehmen betreiben und halten. Diese müssen aber unter bestehenden Marktverhältnissen wirtschaften, sich also tendenziell stärker wie ... mehr